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AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DES WEINGUTS DOPPLER-HERTEL IN 76879 ESSINGEN

§ 1 Geltungsbereich und Allgemeines
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) sind Bestandteil all unserer Angebote und Verträge auch in laufender und künftiger Geschäftsverbindug ohne ausdrückliche in Bezugnahme. Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Bestimmungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, finden abweichende Geschäftsbedingungen keine Anwendung. Bezugnahmen des Käufers auf seine Bedingungen widersprechen wir.
1.2 Vertragspartner ist das Weingut Doppler-Hertel GbR, Kirchstraße 33 in D-76879 Essingen, Tel.: (+49) 06347/8250 Fax: (+49) 06347/ 6080506, Email: info (@) doppler-hertel.de, USt-Id: DE257937607 (nachfolgend „Weingut“ genannt).
1.3 Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Verträge zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit uns in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

§ 2 Produkte, Angebot, Bestellvorgang und Vertragsschluss
2.1 Bei allen unseren Produkten handelt es sich um Erzeugnisse deutschen Ursprungs. Gemäß den gesetzlichen Bestimmungen weisen wir darauf hin, dass unsere gesamten Weine, Perlweine und Schaumweine Sulfite enthalten.
2.2 Unsere Angebote sowie unsere Produktpräsentationen stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar. Sie verstehen sich als freibleibende Aufforderung zur Bestellung. Irrtümer vorbehalten.
2.3 Die Bezugsmengen bei Versandangeboten sind auf haushaltsübliche Mengen begrenzt und umfassen i.d.R. maximal 3 Angebotseinheiten je Bestellung.
2.4 Ihre Bestellung bei uns nehmen wir gerne per Email, Fax, Brief oder telefonisch entgegen. Außerdem können Sie in unserem Webshop 'Weinshop Doppler-Hertel' Waren bestellen. Mit ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, den Vertrag mit Ihnen zu schließen. Der Kaufvertrag kommt durch Übermittlung der Auftragsbestätigung oder durch kurzfristige Lieferung der gewünschten Ware zustande.
2.5 So bestellen Sie Waren in unserem Webshop:
a. Durch Anklicken des Button 'In den Warenkorb' können Sie Waren aus unserem Sortiment, insbesondere Weine, Sekte und Perlweine in einem 'Warenkorb' sammeln.
b. Wenn Sie den 'Warenkorb' aufrufen, haben Sie die Möglichkeit die Anzahl der dort aufgeführten Artikel zu korrigieren, Artikel aus dem Warenkorb zu entfernen, den Warenkorb zu aktualisieren, einen Gutschein/ Coupon durch Eingabe des Gutschein-/ Coupon-Codes einzulösen oder der Bestellung eine Nachricht beizufügen. Außerdem können Sie den Bestellvorgang über den Button 'zurück zum Shop' jederzeit abbrechen.
c. Im nächsten Bestellschritt werden Sie aufgefordert Ihre Adressdaten anzugeben. Wenn Sie bereits Kunde bei uns sind und über ein Kundenkonto in unserem Webshop verfügen, brauchen Sie sich an dieser Stelle nur mit ihrer E-Mail-Adresse und ihrem Passwort anzumelden. Sofern Sie ein neuer Kunde sind bzw. noch über kein Kundenkonto in unserem Webshop verfügen, bitten wir Sie an dieser Stelle ihre Adressdaten (Lieferadresse) anzugeben. Sie können dabei entscheiden, ob Sie als Gast bestellen oder ein Kundenkonto erstellen möchten.
d. Im folgenden Bestellschritt bitten wir Sie zwischen den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten zu wählen. An dieser Stelle besteht nochmals die Möglichkeit einen Gutschein/ Coupon durch Eingabe des Gutschein-/ Coupon-Codes für ihre Bestellung einzulösen.
e. Abschließend haben Sie ein weiteres Mal die Möglichkeit Ihre Bestellung sowie die von Ihnen gemachten Angaben auf ihre Richtigkeit zu überprüfen und ggf. zu korrigieren oder über den Button 'zurück' in den vorhergehenden Bearbeitungsstatus zu wechseln.
f. Ihre Bestellung können Sie erst an uns absenden, wenn Sie durch Anklicken der entsprechenden Checkbox unsere AGB akzeptieren und bestätigen, dass Sie von ihrem Widerrufsrecht Kenntnis genommen haben. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung abschicken“ senden Sie Ihre Bestellung an uns ab.
g. Ist ihre Bestellung bei uns eingegangen, senden wir Ihnen unverzüglich eine automatisierte Empfangsbestätigung per E-Mail zu. Sie enthält ihre Bestelldaten, einschließlich unserer AGB sowie der Widerrufsbelehrung. Bitte beachten Sie, dass diese Empfangsbestätigung lediglich dokumentiert, dass ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Die Empfangsbestätigung stellt keine Annahme ihres Antrags auf Abschluss eines Kaufvertrags durch uns dar.
h. Ein Kaufvertrag über die von Ihnen in unserem Webshop bestellte Ware kommt erst zustande, wenn wir innerhalb von vier Werktagen ausdrücklich mit einer gesonderten Erklärung die Annahme ihres Angebots auf Abschluss eines Kaufvertrags erklären, oder wenn wir Ihnen die bestellte Ware (ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung) liefern. Im ersten Fall ist der Zugang der Annahmeerklärung maßgeblich, im letztgenannten Fall der Zugang der Ware beim Kunden. Erfolgt innerhalb der Frist keine Annahme durch uns, gilt dies als Ablehnung des Angebots. In diesem Fall sind Sie nicht mehr an ihre Willenserklärung gebunden. Die Frist zur Annahme des Angebots durch uns beginnt am Tag nach der Absendung durch den Kunden und endet mit dem Ablauf des vierten Tages, der auf die Absendung des Angebots folgt.
2.6 Das Weingut behält sich vor, die Annahme von Bestellungen ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Etwaige Schadensersatzansprüche hieraus sind ausgeschlossen.

§ 3 Speicherung von Daten im Zusammenhang mit ihrer Bestellung
Wir speichern ihre Bestellung und ihre in diesem Zusammenhang angegebenen Daten. Sofern Sie uns ihre E-Mail Adresse mitgeteilt haben, erhalten Sie alle relevanten Daten ihrer Bestellung per E-Mail. Diese können auch ausgedruckt werden. Darüber hinaus werden in unserem Webshop u.a. Rechnungs- und Lieferanschrift, die von Ihnen bestellten Artikel samt der jeweiligen Preise, sowie Basisdaten zu ihrer Bestellung, insbesondere Kunden- und Bestellnummer, Zahl- und Versandart, Kaufdatum und bei der Bestellung übermittelte Kundennachrichten gespeichert und können von Ihnen (wenn Sie ein Kundenkonto angelegt haben) nach Eingabe ihrer Zugangsdaten abgerufen werden. Bitte beachten Sie, dass die jeweiligen zum Bestellzeitpunkt gültigen AGB nicht von uns gespeichert werden und nicht über ihr Kundenkonto abrufbar sind. Wir empfehlen Ihnen daher die AGB vor dem Absenden ihrer Bestellung oder zusammen mit der Eingangsbestätigung ihrer Bestellung auszudrucken.

§ 4 Widerrufsrecht für Verbraucher
4.1 Das Widerrufsrecht besteht nur für Verbraucher im Fernabsatz. Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln.
4.2 Widerrufsbelehrung: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Weingut Doppler-Hertel GbR, Kirchstraße 33, 76879 Essingen, Tel. 06347/ 8250, Fax 06347/ 6080506, E-Mail info @ doppler-hertel.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das auf unserer Internetseite unter www.doppler-hertel.de/service beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
4.3 Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens 20 Euro/ 18 Flaschen geschätzt. Wird ein Paket in diesem Zusammenhang unfrei an uns zurück gesendet, berechnen wir die durch die unfreie Rücksendung entstandenen Kosten und Gebühren. Für einen etwaigen Wertverlust der Waren müssen Sie nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit und Eigenschaften der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
4.4 Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

§ 5 Preise und Zahlung
5.1 Maßgeblich sind die bei Bestellung geltenden Konditionen und Preislisten. Vertrags- und Rechnungswährung aller abgeschlossenen Verträge ist der Euro.
5.2 Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von §1 dieser Bestimmungen, gelten alle Preise inklusive der zum Zeitpunkt der Lieferung gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten. Dies gilt insbesondere auch für den Einkauf in unserem Webshop. Hier werden die Versandkosten im Rahmen des Bestellprozesses angezeigt und können außerdem unter der Rubrik Versandinfo eingesehen werden.
5.3 Ist der Kunde Unternehmer im Sinne von §1 dieser Bestimmungen, gelten alle Preise ab Hof zuzüglich der zum Zeitpunkt der Lieferung gesetzlichen Mehrwertsteuer. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Für angeforderte Musterflaschen berechnen wir eine Schutzgebühr.
5.4 In unserem Webshop bieten wir die Zahlungsarten: Kreditkartenzahlung, Sofortüberweisung oder SEPA-Lastschriftverfahren an. Außerhalb des Webshops erfolgt die Zahlung durch den Kunden wahlweise per Vorauskasse oder auf Rechnung, bei Abholung im Weingut per Barzahlung oder Kartenzahlung. Dem Weingut bleibt es vorbehalten eine andere als die vom Kunden gewählte Zahlungsart zu bestimmen, ohne dass der Kunde hieraus Ansprüche ableiten kann. Wird die Ware gegen Rechnung geliefert, sind die Rechnungen, wenn nichts anderes vereinbart, innerhalb von zehn Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Im Falle von Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatzes berechnet. Beim Kauf durch einen privaten Verbraucher reduziert sich dies auf 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Eine Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.
5.5 Bei Zahlung per Bankeinzug erfolgt die Abbuchung ca. 3 Tage nach dem Rechnungsdatum. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Abbuchung nach Versendung der Ware. Im Falle evtl. erfolgter Rücksendungen kann der Rechnungsbetrag entsprechend gekürzt werden.

§ 6 Lieferung, Annahmeverzug und Annahmeverweigerung, Reklamation und Gefahrtragung
6.1 Wir liefern unsere Produkte ausschließlich innerhalb Deutschlands mit DHL oder einem anderen Anbieter unserer Wahl.
6.2 In dem Angebot einer kostenfreien Lieferung sind keine Nebenleistungen wie Avisierung, Express- und Fixterminlieferungen, Rücksendegebühren oder (bei Speditionsversand) eine zweite Zustellung beinhaltet.
6.3 Sollte es vorkommen, dass ein von Ihnen bestelltes Jahrgangsprodukt nicht mehr erhältlich ist, behalten wir uns vor, dieses Produkt durch den nachfolgenden Jahrgang zu ersetzen und an Sie auszuliefern.
6.4 Unsere Produkte werden, sofern nicht anders angegeben, unverzüglich nach Zahlungseingang (i.d.R. innerhalb von 1-3 Werktagen) dem Versandanbieter übergeben. Bei Lieferung auf Rechnung werden unsere Produkte unverzüglich nach Übermittlung der Bestellbestätigung in den Versand gebracht.
6.5 Lieferzeiten gelten nur dann als Termine für den Fixhandelskauf, wenn sie ausdrücklich als solche bestätigt sind.
6.6 Die Nichteinhaltung von Lieferterminen und –fristen berechtigt den Käufer zur Geltendmachung der ihm zustehenden Rechte erst, wenn er uns eine angemessene, mindestens 15 Werktage betragende Nachfrist gesetzt hat, es sei denn, dies ist gesetzlich entbehrlich.
6.7 Nimmt der Käufer die Ware unberechtigt nicht an oder ab, können wir pauschal 20% der Auftragssumme als Schadensersatz satt der Leistung verlangen. Dem Käufer steht es frei nachzuweisen, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
6.8 Für die Dauer des Annahmeverzuges des Kunden ist das Weingut berechtigt, die Liefergegenstände auf Gefahr und Kosten des Kunden bei sich, bei einer Spedition oder bei einem Lagerhalter einzulagern. Während der Dauer des Annahmeverzuges hat der Kunde die hierdurch entstehenden Transport- und Lagerkosten zu ersetzen. Die Entschädigung mindert sich in dem Maße, wie der Kunde nachweist, dass Aufwendungen oder ein Schaden nicht entstanden ist.
6.9 Reklamationen bezüglich Fehlmengen oder Transportschäden bzw. Glasbruch müssen im Zuge der Warenübergabe vom jeweiligen Transporteur aufgenommen werden. Spätere Reklamationen können nicht anerkannt werden. Ihre Reklamation richten Sie bitte per E-Mail an info@doppler-hertel.de oder telefonisch unter Tel. (+49) 06347/ 8250 an uns.
6.10 Ist der Kunde Unternehmer im Sinne von §1 dieser Bestimmungen, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware spätestens mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder einer sonstigen mit dem Versand beauftragten Person auf den Kunden über. Dies gilt auch, wenn wir die Kosten für den Versand übernehmen oder selbst durchführen. Dem Kunden steht frei, eine Transportversicherung abzuschließen.
§ 7 Retourebestimmungen
7.1 Sie wollen Produkte außerhalb des Rechts auf Widerruf an uns zurückliefern? Unter Berücksichtigung unserer Retourebestimmungen ist das möglich! Bitte melden Sie die Rücksendung bei uns an. Senden Sie dafür ein Fax oder eine E-Mail mit der kompletten Auflistung der zu retournierenden Produkte an (+49) 06347/ 6080506 oder info @ doppler-hertel.de. Sie erhalten schnellstmöglich von uns eine Bestätigung zum Zurücksenden der angemeldeten Produkte.
7.2 Es können nur Lieferungen zurückgesendet werden, die nicht länger als 30 Kalendertage zurückliegen. Bitte senden Sie uns die Ware möglichst in der Originalverpackung zurück.
7.3 Unangekündigte und unfrei versandte Sendungen können wir nicht akzeptieren und senden diese versandkostenpflichtig an Sie zurück.
7.4 Sofern kein Reklamationsgrund gemäß § 6 vorliegt, wird unabhängig von der Kaufpreiserstattung für den Bearbeitungsaufwand eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von
a) 8,90 Euro Pauschale - bei einem Warenwert bis 50,00 Euro und
b) 15% vom Warenwert - bei einem Warenwert ab 50,00 Euro
in Abzug gebracht.
7.5 Kosten und Gefahrtragung der Retournierung liegen beim Versender.
7.6 Bitte beachten Sie, dass die in § 7 genannten Modalitäten keine Voraussetzung für eine wirksame Ausübung ihres Widerrufsrechts darstellen.
§ 8 Jugendschutz
Unser Angebot richtet sich an volljährige Personen. Die Auslieferung und Aushändigung alkoholischer Erzeugnisse erfolgt ausschließlich an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Mit der Akzeptanz dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen versichern Sie, dass Sie volljährig sind und die Verantwortung dafür tragen, dass nur Sie selbst oder andere von Ihnen bevollmächtigte Personen die alkoholischen Getränke in Empfang nehmen. Wir behalten uns vor, das Lebensalter eines Kunden durch Vorlage seines Personalausweises bzw. Übermittlung einer Ausweiskopie zu überprüfen und gegebenenfalls die Annahme einer Bestellung zurückzuweisen.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
9.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung, einschließlich eventueller Nebenforderungen aus dem Lieferungsvertrag, unser Eigentum.
9.2 Gegenüber Kaufleuten und Unternehmer im Sinne des §1 dieser Bestimmungen gilt Ziffer 8.1 entsprechend bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher, aus der Geschäftsverbindung resultierender Forderungen (Kontokorrentvorbehalt). Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
9.3 Die Zahlung ist erfolgt, wenn das Weingut über den Betrag verfügen kann.
§ 10 Gewährleistung
10.1 Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von §1 dieser Bestimmungen, erfolgt die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen.
10.2 Ist der Kunde Unternehmer im Sinne von §1 dieser Bestimmungen, gilt folgendes:
10.2.1 Gelieferte Produkte sind vom Kunden, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgange tunlich ist, unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen. Wenn sich ein Mangel zeigt, ist uns dieser unverzüglich mitzuteilen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gelten die Produkte als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden, anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. § 377 HGB bleibt unberührt. Seiner Untersuchungspflicht ist der Kunde auch im Falle des Rückgriffes des Unternehmers nach § 478 BGB nicht enthoben. Zeigt er in solchen Fällen den von seinem Abnehmer geltend gemachten Mangel nicht sofort an, so gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.
10.2.2 Soweit ein Mangel vorliegt, sind wir unter Berücksichtigung der Art des Mangels und der berechtigten Interessen des Kunden berechtigt, die Art der Nacherfüllung zu bestimmen. Eine Nacherfüllung gilt bei diesen Verträgen nach dem erfolglosen dritten Versuch als fehlgeschlagen. Diese Ziffer gilt nicht im Fall des Rückgriffes nach § 478 BGB.
10.2.3 Im Fall der Nacherfüllung bei Mängeln sind wir nur insoweit verpflichtet, die hierfür erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege,- Arbeits- und Materialkosten zu tragen, als sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Sache an einen anderen Ort als den Sitz oder die gewerbliche Niederlassung des Kunden, an die geliefert wurde, verbracht wurde. Diese Ziffer gilt nicht im Fall des Rückgriffes nach § 478 BGB.
10.2.4 Die Mängelansprüche des Kunden einschließlich der Schadensersatzansprüche verjähren in einem Jahr. Dies gilt nicht im Fall des Rückgriffs nach § 478 BGB, dies gilt ferner nicht in den Fällen der §§ 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB sowie des § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB. Dies gilt auch nicht für Schadensersatzansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aufgrund einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen.
10.3 Das Auskristallisieren von Weinstein ist eine natürliche Erscheinung und gibt Zeugnis von der Reife des Weines. Der Geschmack des Weines wird dadurch nicht beeinträchtigt. Weinstein stellt weder einen Mangel noch einen Grund zur Beanstandung dar.
§11 Haftung auf Schadensersatz und Aufwendungsersatz
11.1 Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von §1 dieser Bestimmungen, haften wir für Schäden nach den gesetzlichen Bestimmungen.
11.2 Ist der Kunde Unternehmer im Sinne von §1 dieser Bestimmungen, gilt im Falle unserer vertraglichen Haftung auf Schadensersatz folgendes:
11.2.1 Sofern die Ansprüche auf einer vorsätzlichen Pflichtverletzung durch uns, unsere Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen beruhen, haften wir auf Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen. Beruhen die Ansprüche auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder unsere Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, so ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
11.2.2 Sofern wir oder unsere Vertreter oder Erfüllungsgehilfen schuldhaft eine Pflicht verletzt haben, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Einreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut, - und kein Fall der Haftung nach den gesetzlichen Bestimmungen vorliegt -, ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintreten Schaden begrenzt.
11.2.3 Soweit unter den Ziffern 11.2.1 und 11.2.2 nichts anderes bestimmt ist, ist unsere Haftung auf Schadensersatz ausgeschlossen. Dasselbe gilt auch, soweit gegen uns als Lieferant Rückgriffsansprüche gem. § 478 BGB geltend gemacht werden.
11.2.4 Die Haftungsausschlüsse und Beschränkungen unter Ziffer 10.2 gelten auch für sonstige Ansprüche. Insbesondere deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung.
11.2.5 Die Haftungsausschlüsse und –beschränkungen unter Ziffer 10.2 gelten nicht für ggfs. bestehende Ansprüche gem. §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz oder wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Sie gelten auch nicht, soweit wir eine Garantie für die Beschaffenheit unserer Produkte oder einen Leistungserfolg oder ein Beschaffungsrisiko übernommen haben und der Garantiefall eingetreten ist, oder das Beschaffungsrisiko sich realisiert hat.
11.2.6 Eine Haftung aus der Übernahme eines Beschaffungsrisikos trifft uns nur, wenn wir das Beschaffungsrisiko ausdrücklich schriftlich übernommen haben.
11.2.7 Sofern nicht die Haftungsbegrenzung gem. Ziffer 10.2 bei Ansprüchen aus der Produzentenhaftung gem. § 823 BGB eingreift, ist unsere Haftung auf die Ersatzleistung der Versicherung begrenzt. Soweit diese nicht oder nicht vollständig eintritt, sind wir bis zur Höhe der Deckungssumme zur Haftung verpflichtet. Diese Ziffer gilt nicht bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
11.2.8 Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
11.2.9 Eine Umkehr der Beweislast ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
§ 12 Abtretung von Ansprüchen
Der Kunde ich nicht berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag an Dritte abzutreten oder zu übertragen.
§ 13 Streitschlichtung
13.1 Die EU-Kommission stellt eine Internet-Plattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (die sog. OS-Plattform) bereit. Diese OS-Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten im Zusammenhang mit vertraglichen Verletzungen aus Online-Kaufverträgen bzw. Onlie-Dienstleistungsverträgen. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: http://www.ec.europa.eu/consumers/odr/
13.2 Das Gesetz zur alternativen Streitbeilegung in Verbrauchersachen fordert, dass wir Sie auf eine für Sie zuständige Verbraucherschlichtungsstelle hinweisen. Daher stellen wir Ihnen nachstehend die Kontaktdaten zur Verfügung: 'Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V.' Straßburger Str. 8, 77694 Kehl, Tel. 07851/ 7957940, Fax 07851/ 795794, Internet: https://www.verbraucher-schlichter.de
13.3 Gerne nehmen wir uns ihren Anliegen an und bemühen uns bei etwaigen Streitigkeiten mit Ihnen eine einvernehmliche Lösung zu finden. Wir sind jedoch nicht verpflichtet und auch nicht bereit an einem Streitbeilegungsverfahren der Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
§ 14 Kundenservice
Für ihre Anliegen stehen wir Ihnen gerne zu Verfügung. Bei Fragen, Beschwerden oder Reklamationen nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf. Unsere Kontaktdaten:
Weingut Doppler-Hertel GbR
Kirchstraße 33
D-76879 Essingen/ Pfalz
Tel. (+49) 06347/ 8250
Fax (+49) 06347/ 6080506

E-Mail info (@) doppler-hertel.de

§ 15 Erfüllungsort, anwendbares Recht und örtlicher Gerichtsstand
15.1 Erfüllungsort ist Essingen/ Pfalz.
15.2 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
15.3 Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von §1 dieser Bestimmungen, berührt diese Rechtswahl nicht die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
15.4 Ist der Kunde Unternehmer im Sinne von §1 dieser Bestimmungen, richtet sich der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis nach dem Sitz des Weinguts Doppler-Hertel in 76879 Essingen. Wir sind berechtigt nach unserer Wahl auch den allgemeinen Gerichtsstand des Käufers in Anspruch zu nehmen.

§ 16 Sonstiges und Wirksamkeit der Bestimmungen
16.1 Die Vertragssprache ist Deutsch.
16.2 Sind eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder enthalten Lücken, so bleibt die übrige Wirksamkeit des Vertrages und dieser Bestimmungen unberührt. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften.
Essingen, den 01. Februar 2019